Digitaler Besuch der Bundesgeschäftsführerin Cora Nixtatis beim AKWi

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Am 18.11.2020 musste sich der Arbeitskreis Wirtschaft des VBB Bereich IX erstmals auch digital treffen, wobei dieser digitale Ansatz sehr fruchtbar war.

Die Bundesgeschäftsführerin des VBB, Cora Nixtatis, konnte in diesem Zusammenhang für eine Key-note gewonnen werden. Die daraus gewonnene Motivation hat dann schnell zu einem fruchtbaren Austausch geführt.

Der Impuls für den intensiven Meinungsaustausch war das Konzept-Papier von Hans-Peter Bartels und General a. D. Rainer L. Glatz mit dem bezeichnenden Titel „Welche Reform die Bundeswehr heute braucht – Ein Denkanstoß“. In dem Beitrag, der im Newsletter „SWP-Aktuell“ Nr. 84 vom Oktober 2020 der Stiftung Wissenschaft und Politik veröffentlicht wurde, konstruieren der ehemalige Wehrbeauftragte und sein Co-Autor  mögliche Handlungsfelder für „erforderliche Veränderungen“. Darin heißt es u.a. „Alle bisherigen Reparaturversuche am System der Mangelwirtschaft durch Sonderorganisationen, Ad-hoc-Arbeitsgruppen und zusätzliche Personalzusagen haben sich als zu begrenzt wirksam erwiesen. Wechselseitige Schuldzuweisungen der beteiligten Akteure – behördlicher Rüstungsbereich, Streitkräfte, Ministerium und Industrie – führen nicht weiter. Verrechtlichung und Verantwortungsdiffusion lauten die eingeübten Prinzipien der Gegenwart, deren Gültigkeit nun ganz grundsätzlich auf den Prüfstand gehört.“

Interessant sind hier insbesondere die Ausführungen der sogenannten „Müller-Kommission von 2019 (unter Leitung des ehemaligen Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller) zur Verbesserung des Beschaffungswesens“. Diese Müller-Kommission ist hier geläufig als „Expertenrat“. Eine vom Generalinspekteur eingesetzte Arbeitsgruppe „Generale/Admirale“ arbeite bereits an Vorschlägen. Laut Bartels und Glatz sollten u.a. die Materialverantwortung wieder aus dem BAAINBw zurück in die Hände der Inspekteure gehen. Zudem sollen die militärischen OrgBereiche „durch die Ausstattung mit entsprechenden Kräften und Mitteln – möglicherweise bis hin zur Zivilvergabe“ befähigt werden.

Aus Basis dieser Vorschläge wurden bei der zweieinhalbstündigen Sitzung auch Themen wie zum Beispiel Unternehmenskultur und Wirkzusammenhänge erörtert. Dies kann nur ein erster Gedankenaustausch sein, um auch aus Sicht der Expertenebene BAAINBw und nicht nur aus der Sicht der Arbeitsgruppe „Generale/Admirale“ eine Position zur Notwendigkeit von Anpassungen, den möglichen Anpassungen und deren Wirkungen  auf das  übergeordnete Ziel zu erarbeiten.

Bereits im Dezember 2020 wird hierzu weiter digital diskutiert werden!

VBB-Bereich IX

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